Gemeinsam mit Gerd Tögel und Matthias Knecht aus dem Ortsverband Neuffener Tal war ich zu Besuch bei Bürgermeister Matthias Bäcker in Neuffen. Im Mittelpunkt unseres Austauschs stand die Frage, wie Kommunen unter zunehmend schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen handlungsfähig bleiben können.
Die kommunale Finanzlage war dabei ein zentrales Thema. Pflichtaufgaben nehmen zu, während Spielräume kleiner werden. Erst vor Kurzem wurde die sanierte Stadthalle wieder eingeweiht, ein gelungenes Projekt, das mit Förderung des Landes realisiert werden konnte und heute ein echter Gewinn für Vereine, Kultur und das gesellschaftliche Leben vor Ort ist.
Ein weiteres wichtiges Thema war die erweiterte Kernzeitbetreuung als Baustein zur Erfüllung des kommenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Auch hier wird deutlich: Der Anspruch ist bundesrechtlich gesetzt, die Umsetzung aber findet vor Ort statt. Dafür brauchen Kommunen ausreichend Personal, Planungssicherheit und eine Finanzierung, die sie nicht überfordert.
Abgerundet wurde der Austausch durch das Thema kommunale Wärmeplanung. Sie ist zentral für den Klimaschutz und die Versorgungssicherheit, stellt Kommunen aber vor erhebliche organisatorische und finanzielle Herausforderungen. Entscheidend wird sein, dass das Land nicht nur Konzepte fordert, sondern Kommunen bei der Umsetzung verlässlich begleitet.
Danke für den guten Austausch!
